Was immer sich hinter den komplizierten Forderungen der ostdeutschen Länder verbirgt – Tatsache ist, das sie mehr Geld wollen. Das kann bei den westdeutschen Ländern nur Kopfschütteln hervorrufen, denn Geld ist in Richtung Osten wahrlich genug geflossen.

Wann werden wir endlich klug? Der deutsche Irrtum ist seit Jahren, dass Geld den Fortschritt bringt – aber in Wahrheit sind es Ideen. Wir müssen in Deutschland lernen, die Vergabe von Geld an produktive Ideen zu koppeln – und unter dieser Voraussetzung kann auch weiterhin Geld fließen.

Manfred Stolpe hat es nicht leicht: Heute Morgen wird ihm wieder die gesamte Ostpresse nebst einigen Politikern aus dem Osten vorwerfen, er habe die relativ günstige wirtschaftliche Entwicklung im Osten „geschönt“.

Wer derartig beckmesserisch schreibt, schürt natürlich den typischen deutschen Neidkomplex und den ebenso typisch gewordenen Pessimismus: Alles kann nur schlechter werden, besser steht gar nicht mehr auf der Tagesordnung. Vielleicht sollte man die voreiligen Sprüchemacher einmal an ihre soziale und politische Verantwortung erinnern. Man darf zwar alles sagen und schreiben, aber es ist unverantwortlich, die Zustände ständig schlecht zu reden.

Auch sehr spitzfindig, aber dennoch mit viel mehr Hintergrund geht die „Badische Zeitung“ an die Sache heran: Die „Gesamtkosten“ der deutschen Einheit mit läppischen 250 Milliarden Euro zu beziffern, ist schon etwas mehr als nur blauäugig. Richtigerweise schreibt der Kommentator Bernhard Walker, dass man wohl auch die Kosten für ostdeutsche Erwerblose zu den Kosten der Einheit addieren müsste – von den vielen verdeckten Kosten einmal ganz abgesehen.

Keine Frage – Deutschland hat sich finanziell an der Einheit verhoben. Das glaubte man sich leisten zu können: Helmut Kohls Vision ging nicht in Erfüllung, was viel über den damaligen Regierungschef und seine Euphorie aussagt.

Heute freilich kann man es sich das Vertrauen in die Geldpumpe nicht mehr leisten, wie denn überhaupt ein drittes deutsches Problem deutlich wird: Geld, vor allem Geld allein, und hier wieder vor allem Geld aus Gießkannen, löst keine Probleme, oder präziser: Solches Geld löst keine ostdeutschen Probleme mehr.

Wer die „Zukunft Ost“ heute planen will, braucht im Westen gute Buchhalter und im Osten mutige Menschen, die sich nicht von den Medien einreden lassen, dass die Gläser halb leer sind. Wenn beide zusammen kommen, entstehen zwar keine „blühenden Landschaften“, aber solide Wirtschaftsbetriebe.

Wer dieser Tage die Gesichter der Prominenz der Politik im Fernsehen gesehen hat, der hat einen Teil von Deutschland Problem auch ohne Ton begriffen: Griesgrame saßen da, Frauen wie Männer, denen kein Mensch zutraut, die verängstigten Mäuserinnen und Mäuseriche in Deutschland wieder zu fröhlichen, zukunftsorientierten Bürgerinnen und Bürgern zu machen.

Wer meiner Leser hat in den letzten Monaten eine fröhliche, zuversichtliche, in die Zukunft weisende Rede eines deutschen Politikers gehört, die Menschen wirklich motivieren könnte? Niemand - es gab sie einfach nicht. Dabei ist Deutschland nach wie vor ein Paradies mit großen Möglichkeiten für nahezu alle Menschen – und wem es wirklich zu eng wird, dem steht den Deutschen noch der Rest von Europa offen.

Mit Missmut und Miesreden kann man freilich alles kaputtmachen – auch Paradiese. Sollte man an dieser Stelle einmal Kennedy zitieren? „Frage nicht, was der Staat für Dich tut, sondern frage, was Du für den Staat tun kannst“.

Was man für den Staat tun kann? In erster Linie – an der eigenen Zukunft arbeiten. Dann arbeitet man auch an der Zukunft des Staates. Des Staates? Vielleicht sollten wir besser gleich sagen: Europas.

Warum darf ein Westdeutscher einem Ostdeutschen eigentlich keine Nachhilfestunde in Demokratie geben? Immerhin haben Westdeutsche den Ostdeutschen über 40 Jahre demokratischer Erfahrung voraus. Darf ein erfahrener Mensch dem noch nicht so Erfahrenen etwa nicht darauf hinweisen, wenn er falsch liegt, gleichgültig, wo er lebt?

Die meisten deutschen Kommentatoren nehmen mittlerweile gutgläubig an, die Mehrheit der ehemaligen DDR-Bürger seien Demokraten. Damit ich nicht missverstanden werde: Veile Bürger der ehamligen DDR sind heute Demokraten. Aber sind jene anderen auch Demokraten, die dort gelegentlich in Massen auf den Straßen herumspazieren und Schilder mit hohlköpfigen Aufschriften in der Hand halten?

Es wäre zumindest den Zweifel wert. Mag sein, dass sie heute mehrheitlich keine überzeugten Kommunisten mehr sind. Aber Demokraten? Die hatten wir uns bislang immer etwas anders vorgestellt, nämlich als Menschen, die, wo immer sie gehen und stehen und trotz unterschiedlicher Auffassungen in der Sache vor allem die Demokratie verteidigen.

Probleme mit der Demokratie hatte im Übrigen auch die alte Bundesrepublik. Auch dort wurden die Menschen nicht sofort Demokraten Ich erinnere nur an die "Deutsche Reichspartei", den "Gesamtdeutschen Block BHE" und die "Kommunistische Partei Deutschlands" , aber die meisten von ihnen haben gelernt – und wählen eben nicht massenhaft die Links- und Rechtspopulisten.

Selbst dort, wo sie gewählt wurden (siehe Hamburg) verschwanden sie wieder von der Bildfläche – Demokraten im Westen erweisen sich, trotz vieler Mängel und Rückschritte, als lernfähig.

Was ist also los mit dem Osten? Warum lernen die jungen Menschen nicht, Demokraten zu sein, und warum sagen sich die älteren Mitbürger nicht davon los, dass Mutter Staat für alles zuständig ist? Werden die Demokraten nicht genügend belohnt, wird die Eigeninitiative nicht genug gefördert, der Erfolg nicht genug gewürdigt? Wenn es so ist, warum ist es dann so?

Die neuen Bundesländer haben eine Infrastruktur, um die man sie beneiden könnte, und sie haben ihre Vorzeigestädte saniert, dass es nur so blitzt und blinkt. Nun sind die Bürger im Osten gefordert, auf dieser Basis sowohl die Demokratie als auch ihre persönliche Existenz aufzubauen – und zwar jetzt. Bitte? Jetzt gerade nicht? Ja, wann denn bitte dann?

Das Wahlergebnis in Brandenburg und Sachsen ist schlecht genug für die Demokratie – dafür steht schon allein der Erfolg der PDS, der nichts Gutes ahnen lässt: Etwas 28 Prozent der Wähler ließen sich nach Hochrechnungen von der linken Protestpartei in Brandenburg ködern, während es in Sachsen immerhin noch fast 23 Prozent waren. Dennoch scheidet die Partei damit wenigstens als Regierungspartner aus – das wollen wir jedenfalls hoffen.

Der Erfolg der NPD ist natürlich eine Schande für Sachsen: Auch daran gibt es keinen Zweifel. Doch sind die 9 Prozent, die man den etablierteren Parteien mit der Anti-Hartz-Hetze abgetrickst hat, nicht ganz so erschreckend, wie man auf den ersten Anhieb denken könnte: Das reiche Baden-Württemberg, das immer als „Stammland der Liberalen“ in den Himmel gehoben wird, hatte in politisch turbulenten Zeiten auch schon einen fast zehnprozentigen Stimmenanteil für die NPD – und wer da sagt, nun ja, das war ja auch 1968, als die Jugend im Westen revoltierte, der muss gleich eines anderen belehrt werden: Die Schwaben und Badener, deren Fremdenfeindlichkeit mindesten so groß ist wie die der Ostdeutschen, wählten auch 1992 und 1996 zu etwa 10 Prozent stramm rechts, nur galt ihre Liebe damals den so genannten „Republikanern“.

Wir sind, alles in allem, noch einmal davongekommen. Es hätte alles schlimmer kommen können, doch der Wähler hat es in letzter Minute verhindert: Dafür sei der Bevölkerung von Brandenburg und Sachsen dank.

Heute Abend wird in der Bundesrepublik nichts mehr so sein, wie es zuvor war. Denn egal, wie viele Prozent an Wählerstimmen NPD, DVU und PDS in den Bundesländern Brandenburg und Sachsen bekommen werden, es sind Stimmen gegen die Demokratie.

Die PDS gibt sich zwar nicht betont kommunistisch, schürt aber gleichwohl gegenwärtig eine deutsche Grundhaltung, dass alles Wohl von einem allmächtigen Staat ausgehen müsse. Nun, dies wurde ja in einem der beiden ehemaligen deutschen Staaten, der DDR, jahrzehntelang praktiziert, und ich hoffe, dass sich mindestens die EX-DDR-Bürger noch daran erinnern werden, wie der SED-Staat sie geknechtet, bespitzelt und belogen hat. Freilich, es sind nur Landtagswahlen. Etwa 5,7 Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger gehen in zwei Bundesländern an die Urnen – ein verschwindend geringer Anteil der Bevölkerung. Aber sie werden Zeichen setzen.

Mir ist dabei bewusst, dass auch in manchem osteuropäischen Land heute wieder die alten kommunistischen Parteien regieren – diese allerdings bekennen sich eindeutig zum Unternehmertum und damit zum wirtschaftlichen Fortschritt - und sie tun alles, um dies zu gewährleisten. Von der PDS hört man nichts dergleichen.

In dieser Situation wundert mich, dass die alten, bewährten demokratischen Parteien in Deutschland nicht endlich den Schulterschluss wagen: Es gilt, die Demokratie tapfer zu verteidigen. Das Wort „tapfer“ aus der Militärsprache habe ich bewusst gewählt, denn es reicht nicht mehr, Sonntagsreden gegen die Antidemokraten der extremen Linken zu halten. Vielmehr muss man, wie es jüngst der Bundeskanzler und sogar der Bundespräsident tat, öffentlich hinstellen und sagen: Demokratie bedeutet nicht Gleichmacherei, sondern die Möglichkeit aller, in Frieden und Freiheit zu Glück, Ansehen und Wohlstand zu kommen. Die Politik muss klar, deutlich und unmissverständlich sagen, dass die ständigen Angriffe auf die deutsche Wirtschaft auch einen Angriff auf den deutschen Wohlstand darstellen, und dass die Kräfte, die diese Wirtschaftsordnung zerstören wollen, vielen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger die Existenzgrundlage entziehen werden.

Heute Abend werden wir mehr wissen. Wir werden sehen, ob SPD, CDU/CSU, Grüne und Liberale in erster Linie Staatsbürger oder Parteigänger sind. Sollten sie Staatsbürger sein, erwarten wir klare Worte, aber keine Wählerschelte: Falls sich die Bürger in zwei relativ kleinen Bundesländern im Osten tatsächlich für die Extremisten in der Politik entscheiden haben, werden sie dies bei der nächsten Wahl schnell revidieren: dann nämlich, wenn sie die rhetorischen Fähigkeiten mit den praktischen vergleichen konnten.

Datenn und Fakten über Jimmiz.

Da sagt der Kanzler einmal, was längst zu sagen gewesen wäre, und schon dröhnen ihm wieder die Ohren. Indessen besteht kein Zweifel daran, dass die Deutschen mit ihrer überzogenen Anspruchshaltung an den Staat tatsächlich eine „Mitnahmementalität“ entwickelt haben: Jeder nimmt mit, was aus dem staatlichen Füllhorn gerade herausquillt. Das ginge vielleicht noch an, wenn nicht inzwischen ganze Lebensentwürfe so ausgestaltet würden: Bevor auch nur die geringste wirtschaftliche Basis geschaffen wurde, werden Wohnungen bezogen, Fahrzeuge angeschafft und Kinder gezeugt.

Wer das alles zahlt? Der Nachbar, der Steuern bezahlt. Den meisten Menschen, die in diesem Lande Staatsleistungen in Anspruch nehmen, dürfte nicht klar sein, dass sie das Geld dafür eigentlich dem Nachbarn aus der Tasche ziehen - und häufig sind es Nachbarn, deren eigene Finanzen auch nicht rosig aussehen.

Die Deutschen werden sich, wenn sie noch einmal wieder auf die Füße kommen wollen, an das erinnern müssen, was sie nach 1945 stark gemacht hat: die Kraft des Geistes, die Findigkeit der Unternehmer, die Fähigkeiten und der Fleiß der Arbeiter. Das mag erzkonservativ klingen, ist aber ebenso die Wahrheit wie das, was der Kanzler gesagt hat: Der Bürger kann nur dann Staat machen, wenn er zunächst bereits ist, zu geben. Das Nehmen muss jenen vorbehalten sein, die nichts mehr geben können.

Die deutsche Presse und ihre Kommentatoren freilich lehnen sich selbstgefällig in ihre Stühle zurück: Der Kanzler habe das Volk beschimpft, und das dürfe er nicht tun. Nun, wenn er es nicht tun darf, wer dann? Etwa die deutschen Kommentatoren, die sich so durchlavieren, weil sie die Leser nicht vergrätzen wollen? Es scheint, als würde die Presse die deutsche Misere eher stützen als zu ihrer Beseitigung beitragen.

Das Zitat des Kanzlers:

„In Ost wie West gibt es eine Mentalität bis weit in die Mittelschicht hinein, dass man staatliche Leistungen mitnimmt, wo man sie kriegen kann, auch wenn es eigentlich ein ausreichendes Arbeitseinkommen in der Familie gibt“

Wenn es heißt, dass jeder vierte Euro in der Bundesrepublik aus der Staatskasse kommt, und wenn dabei tatsächlich die Renten mit einbezogene worden sind, dann muss entweder bereits in der Quelle oder bei der Presseagentur, die es verbreitet hat, eine Birne durchgeknallt sein: Renten sind keine Staatsleistungen, jedenfalls nicht in der Bundesrepublik Deutschland.

Vorsichtige Zeitungen haben den dümmlichen Satz deswegen gestrichen. Andere haben ihn nachgedruckt: „Jeder vierte Euro des Bruttoeinkommens privater Haushalte stammt inzwischen aus staatlichen Sozialleistungen wie Renten und Kindergeld“.

Junge Menschen müssen die bestmögliche Bildung bekommen, die ihnen Eltern, Gesellschaft und Staat ermöglichen können. Die bekommen sie in Deutschland nicht.

Das liegt in erster Linie an den Eltern, die Bildung nicht als das höchste Gut ansehen, zu dem sie eben auch pädagogische Eigenleistungen erbringen müssen , dann an der Gesellschaft, die nach wie vor die Bildungsruine „Gymnasium“ mit elitären Bildungsinhalten stützt und schließlich am Staat, der sich absolut nicht entschließen kann, Bildung zur Bundesahngelegenheit zu machen: „Bildung ist Ländersache“ ist heute nichts als ein Glaubenssatz, den es zu revidieren gilt

In Deutschland haben wir schlecht organisierte, in sich zerfledderte und viel zu teure Vorschulen, relativ gute Grundschulen, überflüssige Realschulen und elitäre Gymnasien mit Lehrplänen, die nicht auf der Höhe der Zeit sind: Wirtschaft, Kommunikation und Technologie sind dort immer noch Themen zweiter Wahl. Ich höre schon: das muss man nicht wissen. Irgendein Lehrer hat einmal ein Buch geschrieben: „Alles, was man wissen muss“. Es ist dumm und arrogant, steht aber in den Bücherregalen vieler Gymnasiallehrer, was viel Licht auf deren Geisteshaltung werfen mag.

Ob es Abhilfe gibt? Selbstverständlich – andere machen uns seit Jahrzehnten vor, wie es gehen könnte. Doch die deutschen Bildungsfachleute sagen uns, sie bräuchten Zeit. Das ist keine Frage, aber sie müssen uns auch sagen, wie viel Zeit sie brauchen und was sie bis dahin erreicht haben wollen. Denn die Frage ist, wie viel Zeit wir noch haben, bis Deutschland von sämtlichen EU-Ländern mindestens in der Bildung überholt wurde.

Nein, ich bin kein Freund von Horst Köhler. Als er kandidierte, erwies er sich als der übliche deutsche Experte: zwar äußerste kompetent, aber ebenso überheblich wie humorlos – ein Deutscher, wie er typischer nicht sein könnte.

Nun aber ist Horst Köhler nicht mehr irgendein Kandidat. Er ist der deutsche Bundespräsident, und damit das Staatsoberhaupt – das ändert vor allem eines: Er spricht für uns, für die Deutschen.

Er hat es getan: kompetent, überheblich und humorlos, wie wir ihn kennen. Das mag man beklagen. Aber was er gesagt hat, ist die Wahrheit, und die passt manchen Menschen in diesem Land nicht. Gleiche Lebensverhältnisse in Deutschland gab es nie, und das ist auch gut so. Wer in Ostfriesland leben will, findet dort eine einfache Welt mit viel Landschaft, in der sich wenig Industrie angesiedelt hat: wenig Einkommen und ein geruhsames, überschaubares Leben sind das Ergebnis. Wer Stuttgart wählt, verdient gut, muss aber auch viel ausgeben, um in der Stadt gut leben zu können – von den Großstadtproblemen einmal ganz abgesehen.

Nein, liebe Kritiker, Horst Köhler hat Recht: Wer am heimischen Herd klebt, wird dort immer nur so leben, wie es der Ort und die Zeit zulassen – dafür hat er die Verlässlichkeit des Bekannten. Wer aber sein Bündel packt, um an einen anderen Ort zu gehen, kann dort vielleicht sein Glück machen – und bekommt die Schwierigkeiten des Unbekannten zu spüren. Der Volksmund neigt dazu, die erste Gruppe zu bevorzugen: Bleibe im Land und nähre dich redlich, doch es gibt auch andere Sprüche: Ein Bremer gilt erst etwas, wenn er sich den „Wind um die Nase“ hat wehen lassen.

Das Lieblingsspiel der Deutschen scheint das Hadern mit dem eigenen Schicksal zu sein. Die Älteren wissen, dass diese Haltung zum Scheitern führt. Als Deutschland in Schutt und Asche lag, forderte der damalige Bremer Bürgermeister Wilhelm Kaisen die Menschen auf, nicht „in die Mauselöcher zu gucken“ sondern nach draußen in die Sonne zu gehen. Freilich nicht, um auf die Straße zu gehen und Sprüche zu blöken: Um das Leben anzupacken – es wohnt nämlich gleich um die Ecke, und wer es dort nicht findet, der gehe in die nächste Stadt. Wobei mir die Bremer Stadtmusikanten einfallen: Etwas Besseres als den Tod finden wir überall. Etwas Besseres als das Hadern auch.