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Das „Nee“ der Niederländer wird noch zu kommentieren sein – in mehrfacher Hinsicht. Klar ist zweierlei: Erstens bietet die Ablehnung der Verfassung durch die Bürger der Niederlande ein Bild der politischen Lage dort – und die ist alles andere als stabil, seit die Rechtspopulisten dort an den Schrauben der Wählergunst drehen.
Zweitens, und dies ist weitaus gefährlicher, ist das „Nein“ kein „Nein“ zur Verfassung, sondern drückt aus, wie wenig das Volk der Niederländer die EU liebt. Aus dieser Sicht fällt viel Licht auf den Sinn von Volksabstimmungen, in einem Satz: man will von der EU profitieren, aber man steht nicht dazu – und das ist ganz schlecht.
Weitere Kommentare sind in Vorbereitung
Zweitens, und dies ist weitaus gefährlicher, ist das „Nein“ kein „Nein“ zur Verfassung, sondern drückt aus, wie wenig das Volk der Niederländer die EU liebt. Aus dieser Sicht fällt viel Licht auf den Sinn von Volksabstimmungen, in einem Satz: man will von der EU profitieren, aber man steht nicht dazu – und das ist ganz schlecht.
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sehpferd - am Donnerstag, 2. Juni 2005, 09:00 - Rubrik: mein europa
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