anstoss

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Mein kleines Magazin ist wegen technischer Probleme in der letzten Woche schlecht erreichbar gewesen – und auch heute erst nach relativ langen Wartezeiten. Ich trage keine Schuld an diesem Umstand - wie ich soeben erfahre, wurde das Problem inzwischen als Datenbankproblem identifiziert und der Provider versucht gegenwärtig, das Problem zu beheben. So kann auch ich nur um Geduld bitten.

Na schön, die SPD hat ein Personalproblem – na und? Sie mag auch ein Profilierungsproblem haben - na und? Vielleicht hat sie gar ihren „Geruch“ verloren, wie ein taz-Redakteur schreibt – na und?

Der Bürger interessiert sich mit recht nicht für die Probleme der Sozialdemokratie, sondern ausschließlich dafür, welche Lösungen sie aufzeigt – und das teilt die Partei mindestens mit der CDU/CSU, den Grünen und der FDP.

Was die SPD da bewegt, scheint ein internes Problem der Sozialdemokratie zu sein. Sie definierte sich stets über die Ideologie und behauptete, für die "besseren" Werte einzutreten. Das war wohl auch einmal so – jedenfalls haben es ihr nach dem Abbröckeln der Arbeiterschaft als Wähler wenigstens die damals noch wackeren Intellektuellen und ein Teil der aufstrebenden Jugend geglaubt.

Doch heute? Wo sind sie denn, die „besseren“ Werte? Wer an das zwar ebenfalls bröcklige, aber tiefer in den Seelen verfestigte christliche Abendland glaubt, wählt ohnehin CDU/CSU oder neuerdings Grün. Auch, wer die macht des Staates gerne auf das unbedingt Nötige reduziert sehen möchte, wird niemals SPD wählen – und das gilt vor allem in den Bereichen außerhalb des Sozialen: Die SPD stand jahrelang für Bürgerbevormundung.

Früher hatte die SPD wenigstens noch die Gewerkschaftler, auf die sie sich verlassen konnte – aber die haben selber genug Probleme, um ihre Standpunkte in der Gesellschaft zu verteidigen, denn wenn es darum geht, Arbeitsplätze zu schaffen, sind Gewerkschaften denkbar schlechte Ansprechpartner: Sie leben davon, bestehende Arbeitsplätze gut auszustatten. Die Werte? Ja, welche Werte denn? Friede, Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit? Das versprechen sie alle.

Bleibt die so genannte „soziale Gerechtigkeit“ – nur, dass diese so schwammig ist wie kaum etwas sonst – denn sozial ist nur, was der Gemeinschaft dient, und gerecht ist nur, was der Auffassung der Bürger von der Verteilung der Werte nicht zuwiderläuft. Diejenigen, die gerade am lautesten nach sozialer Gerechtigkeit schreien, sind zumeist dieselben, die soziale Verantwortung am meisten scheuen – und die erträgt auch die SPD nicht auf Dauer.

Was dies bedeutet? Vermutlich, dass die Zeit vorbei ist, in der man eine rote Fahne hochhält und jeder weiß, was sich für eine Politik dahinter verbirgt. Die Bürger warten auf Lösungen der Probleme dieses Landes – sie wollen keinesfalls die Familieninterna morscher Parteien sehen und hören. Politiker sind dazu da, Politik zu machen – deshalb haben wir sie gewählt.

 

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